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Sachsens Notare auch künftig flächendeckend präsent

Am 25. Januar 2011 hat das Sächsische Kabinett die Standortkonzeption "Sachsen 2020" verabschiedet. Deren Ziel ist die Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen. Im Bereich der Justiz sieht die Konzeption auch änderungen in der Gerichtsstruktur vor. Zukünftig sollen neben fünf Landgerichten insgesamt 25 Amtsgerichte bestehen.

Die Notarkammer Sachsen erachtet die Schaffung geordneter Gerichtsstrukturen im Einklang mit dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa, insbesondere aufgrund der demografischen Entwicklung, für unausweichlich. Sie begrüßt, dass die Justiz an nahezu allen Standorten präsent bleibt. Dies gilt, wie Notar Dr. Joachim Püls, Präsident der Notarkammer Sachsen betont, selbstverständlich auch für die im Freistaat Sachsen errichteten Notarstellen.

"Notarinnen und Notare werden auch künftig flächendeckend an mehr als 60 Standorten im Freistaat Sachsen den Bürgerinnen und Bürgern notarielle Leistungen anbieten und als unabhängiger und kompetenter Ansprechpartner vor Ort in vielen Rechtsbereichen zur Verfügung stehen. Notarinnen und Notare nehmen schon heute wesentliche, justizentlastende Aufgaben wahr.", so Dr. Püls.

Gerade aufgrund der flächendeckenden Präsenz der Notare sollte das Vorhaben einer übertragung weiterer Aufgaben auf Notare, das vom Freistaat Sachsen mit initiiert und im vergangenen Jahr als Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht wurde, nicht aus den Augen verloren werden.

"Eine Aufgabenübertragung auf Notare bietet die Chance, den Bürgerinnen und Bürgern auch zukünftig wichtige Justizdienstleistungen flächendeckend und an vielen Orten anzubieten, an denen kein Amtsgericht oder Grundbuchamt besteht. Dabei ist insbesondere an die Beantragung von Erbscheinen sowie deren Erteilung durch Notare oder auch die Gewährung von Grundbucheinsichten zu denken. Es liegt auf der Hand, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger bestimmte Aufgaben auf Notare zu übertragen, weil der mit der Verwaltungsmodernisierung einhergehende teilweise Rückzug staatlicher Institutionen aus der Fläche aufgrund der demografischen Entwicklung wohl unvermeidlich ist", ergänzt Dr. Joachim Püls.

Dr. Karsten Schwipps, Geschäftsführer der Notarkammer Sachsen


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